Die Eckpunkte des Haushalts 2016, im ersten Quartal 16 Millionen mehr Minus als geplant!

Bochumer Rathaus am Abend, aufgenommen am 23.05.2007. +++ Foto: Lutz Leitmann/ Stadt Bochum, Presseamt

Die Eckpunkte des Haushalts 2016, im ersten Quartal 16 Millionen mehr Minus als geplant!Im Haupt- und Finanzausschuss stellte der Kämmerer Dr. Busch die Zahlen des ersten Quartals 2016 des Bochumer Haushaltes vor. 16 Millionen mehr Minus als geplant standen zu Buche. Größter zusätzlicher Ausgabenblock waren die Flüchtlinge. 100 Millionen kostete die Stadt dir Unterbringung dieser Menschen in Not. Davon werden wohl knapp die Hälfte vom Bund übernommen, aber 50 Millionen müssen wir selbst ...

Tag der offenen Tür in der Flüchtlingsunterkunft am Kuhlenkamp

Am kommenden Freitag, den 24.06.2016 von 14.00h bis 16.00h findet ein Tag der offenen Tür in der Flüchtlingsunterkunft am Kuhlenkamp statt, bevor die ersten Flüchtlinge einziehen. Hier hat dann jeder die Gelegenheit, vor Ort zu schauen, wie geeignet diese Fläche ist und ob die 2,6 Millionen Euro für die Herrichtung des Untergrundes gut angelegtes Geld ist. Offen und unbefangen sollt man sich die Unterkunft anschauen. Die Freien Bürger werden dabei sein...

Städtischer Haushalt wieder tiefer in den roten Zahlen

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Es ist mal wieder soweit: erst freuen wir uns über einen genehmigten Haushalt 2016 und es wird verkündet, dass nun alle bis zum Jahresende gut mit den zugesagten Mitteln planen können. Und nur wenige Wochen später verkündet der Kämmerer Dr. Busch, dass nur noch 80% der Transferaufwendungen ausgezahlt werden können. Maßgeblich für die Verschlechterung des Haushalts seien die hohen Kosten für die Flüchtlinge.
Da muss man dann schon einmal fragen, warum denn z.B...

Unterkunft Kuhlenkamp kostet 2.587000,- Euro

Flüchtlingsunterbringung Am Kuhlenkamp für 220 Personen kostet 2.587000,- Euro. Gerade in der Bezirksvertretung Südwest hat die Verwaltung vorgetragen, dass die gesamte Maßnahme bis heute 2.587000,-Euro gekostet hat. Viel Geld für die Vernichtung einer Grünanlage, insbesondere bei erheblich zurückgehenden Zahlen an Zuwanderern, Einschränkung der Lebensqualität der Anwohner und Rückbau von Freizeitflächen.

Hilfe, Respekt und Verantwortung

Nachdem nun seit Februar keine neuen Flüchtlinge zu uns nach Bochum zugewiesen wurden, können wir langsam anfangen, die Turnhallen zu räumen und diese wieder ihrer ursprünglichen Nutzung für den Schul- und Vereinssport zuzuführen.
Aber es gibt auch noch andere Gruppen von Menschen in unserer Stadt, die unserer Hilfe und Aufmerksamkeit bedürfen.
Hier geht es insbesondere um Drogen- und Alkoholabhängige, die aufgrund ihrer Krankheit nicht in der Lage sind, für ihren eigenen Unterhalt zu sor...

Stadtverwaltung personeller Selbstbedienungsladen?

Bochumer Rathaus am Abend, aufgenommen am 23.05.2007. +++ Foto: Lutz Leitmann/ Stadt Bochum, Presseamt

Wird die Stadtverwaltung Bochum zum personellen Selbstbedienungsladen der SPD?

Es ist schon einiges geschrieben worden über die personellen Neubesetzungen in der Stadtverwaltung Bochum. Dass im Referat des Oberbürgermeisters die Posten mit Vertrauten des OB besetzt werden, ist durchaus nachvollziehbar...

Akteneinsicht zur Flüchtlingsunterkunft Kuhlenkamp

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Am 01.03.2016 war Akteneinsicht in die Kuhlenkamp-Akte durch Jens Lücking von den Freien Bürgern
Sämtliche geforderten Unterlagen lagen vor. Die Baugenehmigung wurde erst am 29.02.2016 erteilt und war mit Anlagen einsehbar. Sie ist befristet bis zum 31.12.2017, kann aber verlängert werden. Die vorübergehende Nutzung ist explizit erwähnt. Bodengutachten bezüglich der Sportplatzfläche waren unauffällig und die Proben weit unterhalb der für Kinderspielflächen geforderten Werte...

Neuer Vorstand gewählt

Pohlmann

Auf der ordentlichen Mitgliederversammlung am Mittwoch, 17.02.2016 wurde der Vorstand der Freien Bürger Bochum neu gewählt. Durch Beruf und Umzug bedingt, mussten einige Posten neu besetzt werden. So schied z.B. Maria Leuschner als Vorsitzende aus, bleibt aber den Freien Bürgern als Mitglied erhalten. Den Vorsitz der Wählergemeinschaft der Freien Bürger Bochum übernimmt nun Tim Pohlmann (43 Jahre aus Wattenscheid)...

Das WAZ-Mobil am Kuhlenkamp

kuhlenkamp

Mindestens 500 betroffene Bürger trafen sich zum von Thomas Schmitt und Michael Weeke moderierten Gespräch mit dem Stadtdirektor Michael Townsend, Sozialdezernentin Britta Anger, Bezirksbürgermeister Marc Gräf sowie leitenden Verwaltungsmitarbeitern aus Tiefbauamt, Bauordnungsamt und Liegenschaftsamt. Politik aus Rat und Bezirk war ebenso vor Ort.

[Hier finden Sie den Artikel der WAZ zu diesem Thema]

Letztendlich stellte sich heraus, dass alternative Standorte zur Aufstellung von Containern ...

Haushaltsrede 2016 von Jens Lücking

jensluecking

Zum Start des neuen politischen Jahres in Bochum gab es zur ersten Sitzung des Rates am 27.01.2016 wieder die Haushaltsreden der verschiedenen politischen Mandatsträger. Die Rede von Jens Lücking, ratsmitglied der Freien Bürger können Sie HIER als PDF einsehen.